Es gibt gute Anzeichen dafür, dass bereits der zweite Neujahrswunsch der Schulzendorfer in Erfüllung gehen könnte.
Gestern Abend überraschte Schulzendorfs Kämmerin auf Probe, Larysa Meskat die Mitglieder des Finanzausschusses samt seinem Vorsitzenden, Hans – Georg Bäumer (SPD) mit einem starken Auftritt. „Ich habe alle meine Schularbeiten gemacht!“ – mit diesem selbstbewussten Bekenntnis begann die Kassenwartin ihren Bericht zur Finanzlage der Gemeinde.
Wochen zuvor war sie massiv in die Kritik der Gemeindevertreter geraten, weil die Kämmerin keine Angaben zum Stand der Finanzen machen konnte. Keine Fakten – keine Entscheidungen lautete damals die Formel der Abgeordneten, ganz zum Ärger des Bürgermeisters. In einer Abstimmung um die Erhöhung der Grundsteuer im Dezember ließen die Volksvertreter Mücke auf Grund laufen.
Larysa Meskat: “Ich habe alle meine Schularbeiten gemacht.” (Foto: Wolff)
Meskat legte nun die lang ersehnten ersten Zahlen für die Jahre 2011 und 2012 auf den Tisch und die sehen auf den ersten Blick gar nicht schlecht aus. Im Jahr 2011 weist die Ergebnisrechnung einen Überschuss von rund 104.000 Euro aus.
In der Planung gingen die Haushaltsexperten von einem Minus von rund 1,48 Millionen Euro aus. Das Minus sollte seinerzeit aus der Rücklage, dem immer schmaler werdenden Sparbuch der Gemeinde ausgeglichen werden.
Als über die Zahlen der Vorhang fiel konnte sich Finanzexperte Bäumer ein Schmunzeln nicht verkneifen. Seit Jahren kritisiert er die große Schere zwischen den Haushaltsprognosen und den tatsächlich erwirtschafteten Ergebnissen.
Auch im Jahr 2012 setzt sich eine positive Tendenz durch. Einen Überschuss von rund 510.000 Euro konnte Kämmerin Mesakt vermelden. Dabei war ursprünglich mit einem Defizit von ungefähr einer Million Euro gerechnet worden. Die Kämmerin gab allerdings zu bedenken, dass in dieser Rechnung die Abschreibungen für den Straßenausbau noch nicht einkalkuliert sind.
Schwer wog 2012, dass die Gemeinde eine Umlage an den Landkreis Dahme Spreewald zahlen musste, die um 132.000 Euro höher lag, als geplant.
Es ist nicht neu, dass Bürgermeister Mücke für eine sehr konservative Finanzpolitik steht: Erst schwarze Zahlen schreiben und dann investieren! In diesem Geist äußerte er sich auch gestern vor dem Finanzausschuss. Er warnte vor allzu hohen Erwartungen angesichts der frohen Botschaften von Larysa Meskat. Schließlich müsse ein „Finanzpolsterchen“ angesammelt werden, um künftig möglichen Engpässen im Straßenausbau zu begegnen.
Der SPD Fraktionsvorsitzende und Finanzexperte Hans – Georg Bäumer zieht ein erfreuliches Fazit: “Schulzendorf nimmt eine positive Entwicklung.” (Foto: Wolff)
Der Chef des Finanzausschusses Hans – Georg Bäumer zog ein positives Fazit aus der Zahlendebatte und gibt sich optimistisch. „Ich bin froh, dass wir solche Worte wie Zwangshaushalt streichen können. Die Tendenz der vielen Zahlen der Kämmerin verfestigt sich, Schulzendorf nimmt eine positive Entwicklung.“, so Bäumer.
Finanzchefin Meskat gibt weiter Vollgas. Schon am 15. Februar sollen die Gemeindevertreter den Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 in der Post haben.
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Da geht ja der Mumpitz schon wieder los.Diese Zahlen sind alle Schall und Rauch.Im Ergebnishaushalt sind doch z.B.Investitionen (Straßenbau) gar nicht enthalten,oder?Die Bürgerverarsche geht also weiter.Das Entscheidende an der ganzen Angelegenheit ist dabei:Die GV werden werden über die Finanzlage weiter im Unklaren gelassen und sind defakto handlungsunfähig!Was dort im Gemeindeparlament aufgeführt wird ist nichts weiter als ein Schauspiel,Gezeter um Belanglosigkeiten,eben eine Scheindemokratie!Es wird gelogen bis zum Schluss,siehe Beispiel Flughafenchaos,dort hat man bis zur letzten Minute heile Welt vorgespielt,bis es nicht mehr ging,und um ein Haar wäre der gesamte Flugbetrieb der Hauptstadt im Chaos untergegangen.Deshalb hier nochmal:Die Verwaltung soll den GV zu jeder GV-Sitzung eine aktuelle Austellung a)der Kontenstände b)der Rücklagen c)der Kreditverpflichtungen d)evtl. in Anspruch genommenen Kassenkredite anfertigen!Zeitaufwand ca.30 min. Schon herrscht ein für alle mal Klarheit,das ist doch transparent,demokratisch und bürgernah,oder?Des weiteren sagen doch Zahlen über den Zustand einer Gesellschaft überhaupt nichts aus.Die DDR hatte auch prima Haushaltspläne mit prima Zahlen….und?
Es ist erst einmal abwarten angesagt. Zahlenspielereien sind uns ja schon aus der Schule bekannt, – und der Hinweis – die Abschreibung Straßenbau ist noch nicht berücksichtigt- volle Nahrung erhält.
Wenn die Zahlen doch stimmen sollten, dann fragt man sich, was dieses Theater vom peinlichsten Bürgermeister der Weltgeschichte zur Erhöhung der Grundsteuer sollte.
Ich hoffe, daß Herr Bäumer und die Gemeindevertretung nicht nur die Worte wie “Zwangshaushalt”,sondern auch die Worte wie “Grundsteuererhöhung” streichen können und werden….