Nötigungsvorwurf: Verfahren gegen Markus Mücke ist eingestellt!

21. November 2011
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Bürgermeister Markus Mücke kann aufatmen! (Foto: Wolff)

Das Verfahren gegen Bürgermeister Markus Mücke wegen Nötigung ist eingestellt, das teilte heute die Staatsanwaltschaft Potsdam mit. „Es liegt kein Anfangsverdacht für den Tatbestand der Nötigung vor. Allein das Aussprechen einer Warnung stellt keine Nötigung im Sinne des § 240 StGB dar.“, teilte Pressesprecher Ralf Roggenbuck mit.

Anfang Oktober hatte der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) Strafanzeige gegen Markus Mücke gestellt. Darin warf er Schulzendorfs Bürgermeister vor, den Gemeindevertretern im Zusammenhang mit einer Abstimmung zum Straßenausbauprogramm rechtswidrig mit Nachteilen gedroht zu haben.

 

 

 

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12 Responses to Nötigungsvorwurf: Verfahren gegen Markus Mücke ist eingestellt!

  1. fresh
    23. November 2011 at 13:07

    Ich möchte dazu eigentlich nur eine Sache sagen: Ich bin 25, Mücke könnte locker mein Vater sein. Nur weil ich ihn nicht durch den Dreck ziehe bin ich nicht automatisch Mücke selber.
    Wie kommt man auf so’nen Quark?
    Und das mit Tellerrand könnte auch aufgrund meines Alters sein, schließlich bin ich nicht so isoliert aufgewachsen, wie manch älterer Genosse hier.

  2. Pazipan
    22. November 2011 at 22:42

    @fresh
    so toll war ja unser Staatsbuergerkundelehrer aus Zernsdorf als BM nun auch nicht. Wenn Du Dir unsere Nachbargemeinden Wildau und Waltersdorf anschaust, wirst Du sicherlich feststellen, dass Schulzendorf die Generierung von Gewerbesteuern verschlafen hat.
    Aber einen grossen Vorteil hatte seine Amtszeit: Sie hat uns keine Kosten aufgebuerdet und die Gemeinde hatte einen positiven Haushalt.

    Und ich glaube auch, dass das Verhaeltnis BM – Gemeindevertretung besser war.

  3. Lutz aus der Münchener Str
    22. November 2011 at 21:47

    Qfresh, erstmal find ich es gut, daß auch Du dieses Forum nutzt um mal zu erfahren, was so über Dich geschrieben wird. Unter uns: Ich weiß auch, daß Du Dich darüber total ärgerst, hast Du Dich doch einem gemeinsamen Bekannten anvertraut…

    Ich kann auch verstehen, daß Du als “Ingkognito fresh” ,”Micha” oder “gently” versuchst, positive Stimmung für Dich zu machen. Aber wie Du siehst, scheint die Mehrheit hier damit nicht so einverstanden zu sein…
    Aber in Deiner Welt sind das ja nur die “Krakehler”, die die “Bodenhaftung” verloren haben.

    Gehöre ich eigentlich auch dazu? Oder sind das die Blogger, die Du mit Deinem RA Freund Richter hast löschen lassen? Oder die, welche behauptet haben, daß bei der Ausschreibung zum Straßenbau nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist; ich meine z.B. daß statt den ausgeschriebenen Naturschotter billiges Recycling eingebaut wurde?

    Woher nimmst Du eigentlich die Weisheit her, daß Du im Sinne der Mehrheit der Schulzendorfer handelst?

    Und unseren gewählten GM Herrn Puhle zu verunglimpfen, der als einziger den Mumm in den Knochen hatte, entsprechend seiner Überzeugung abzustimmen und sich nicht von Deinem Schadensersatzklageandrohungen hat beeindrucken lassen, als notorischen “Nein Sager” und “Anti Mücke Bürger” abzustempeln, ist eines BM`s unwürdig.

    Aber wenn Du Dich “eingearbeitet” hast, wirst Du vielleicht selber darauf kommen.

    Noch ein kleiner Tipp zum Schluß: Das Wort “Tellerrand” ist zwar hier in den neuen Bundesländern bekannt, wird aber äußerst selten verwendet. Du solltest es also zukünftig in Deinen Blogs vermeiden, wenn Du nicht gleich wieder erkannt werden willst.

    siehe auch: https://www.schulzendorfer.de/2011/07/03/%E2%80%9Eschulzendorferin%E2%80%9C-burgermeister-markus-mucke-geht-online-%E2%80%93-allerdings-inkognito/

  4. Insiderin
    22. November 2011 at 20:04

    Beste Stimmung herrscht in der Verwaltung auch nicht. Die Beteiligung der Verwaltungsangestellten am Sommerfest, das Herr Mücke veranstaltete, hielt sich sehr in Grenzen. Es ist nicht alles Gold was glänzt!

  5. fresh
    22. November 2011 at 16:49

    Ich stempel nicht grundlegend jeden Kritiker ab, es geht mir um diejenigen, die hier laut krakehlen ohne Bodenhaftung zu bewahren. Die betroffenen aktiven Schreiber wissen schon wer gemeint ist.
    Zudem weiß ich auch dass niemand Dr. Burmeister zurückgefordert hat, hab ich auch nie behauptet. Ich sage nur, dass er als Mückes Vorgänger logischerweise als Vergleich dient. Aus meiner Sicht war er ein guter BM, aber das ändert halt nichts dran, dass er nicht ins Amt zurückkehren wird. Deshalb muss man Mücke die Möglichkeit und die Zeit geben sich zu profilieren. Um mehr geht es mir nicht.

  6. Bine
    22. November 2011 at 16:14

    @fresh: Ihre Holzhackerargumentation klemmt an vielen Ecken und Kanten. Warum stempeln Sie Menschen, die Herrn Mücke kritisieren als „Anti – Mücke – Bürger“ ab? Ich meine das ist Schwar-Weiß- Malerei! Wer hat denn hier gefordert, dass Herr Burmeister zurückkommen soll? Sie stellen hier eine falsche Behauptung nach der anderen auf! Zuviel geraucht oder was? Vorher überlegen, was man schreibt.

  7. fresh
    22. November 2011 at 12:52

    @ Lutz
    Nur weil ich nicht gegen den BM wettere, heißt es noch lange nicht nicht dass ich selber BM bin. Aber es ist doch durchaus erstaunlich wie deine Gedanken zu funktionieren scheinen… “Oh, er argumentiert für Mücke, da ist er bestimmt selber BM. Wer würde sonst seinen Standpunkt stützen?”
    Ganz einfach: Bürger, die auch mal über den Tellerrand hinausschauen und dem Bürgermeister das geben, was er aktuell braucht – Zeit und Ruhe. Gebt ihm die Chance sich einzuarbeiten und setzt nicht gleich den Vergleich zu Dr. Burmeiser an. Der ehemalige BM hatte/hat viel Zuspruch hier im Ort, aber seine Amtszeit ist nunmal vorbei. Er wird nicht wiederkommen, also muss man sich damit abfinden und dem neuen BM Unterstützung zusichern. Ständige Nörgelei und Anschuldigungen, teils in Themen die garnicht in seinen Zuständigkeits-/Machtbereich fallen, sind komplett kontraproduktiv.
    Dass man nicht jeden Fehler den der BM macht abnicken und auf die Eingewöhnungszeit schieben kann ist mir klar und das würde Mücke auch nicht wollen.
    Aber er handelt im Sinne der Mehrheit der Schulzendorfer Bürger und nicht wie so mancher hoch umjubelter Gemeindevertreter, der nur des “Nein-Sagens” halber gegen Mücke stimmt um sich bei den “Anti-Mücke-Bürgern” zu profilieren. Damit kommt man aber innerhalb der Gemeindearbeit nicht vorwärts. Man muss sich auch als GM entscheiden, ob man den Fortschritt der Gemeinde zum Wohle der großen Mehrheit möchte oder ob man die wenigen anderen widerspiegelt, die aus Trotz gegen Mücke agieren.
    Der Mann ist unser BM für noch mindestens 3 weitere Jahre. Das ändert sich nicht mehr. Entscheidet euch, ob ihr den Fortschritt wollt oder weiterhin rumschmollt!

  8. BingeLaden
    22. November 2011 at 12:29

    Nur weil eine Sache nicht strafbar ist bedeutet das nicht, dass Herr Mücke richtig gehandelt hat. Ich schließe mich Frau Franke an. Wer seine Willen mit Drohungen umsetzten muss, offenbart, dass nicht alles demokratisch zustande kam. Ich bleibe dabei: Die Straßen sind viel zu teuer gebaut, die Bürger wurden zu keinem Zeitpunkt am gesamten Verfahren wirklich beteiligt, sie wurden lediglich über vollendete Tatsachen informiert.

    Dass das gesamte Verfahren unter seltsamen Bedingungen zustande kam, musste sogar der Rechtsanwalt der Gemeinde zugeben, so jedenfalls war es hier zu lesen.

  9. Heike Franke
    22. November 2011 at 12:10

    Trotzdem finde ich es nicht in Ordnung, dass der Bürgermeister so eine Drohung ausgesprochen hat. Das hat vielen Gemeindevertretern Angst gemacht. Wenn ein Bürgermeister zu solchen Mittel greifen muss, um eine Sache durchzusetzen, finde ich es traurig. Hoffentlich passiert so etwas nicht wieder. Eine Entschuldigung vom Bürgermeister an die Gemeindevertreter fände ich angebracht.

  10. Lutz aus der Münchener Str
    21. November 2011 at 20:33

    @fresh, ich weiß nicht was trauriger ist, daß Du zu solchen Mitteln greifen mußtest oder daß die Mehrheit der Gemeindevertreter sich davon hat beeinflussen lassen….

  11. fresh
    21. November 2011 at 17:08

    Neutraler Blick auf die Dinge = richtige Entscheidung.
    Danke dafür

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