Lars Kolan, Vorsitzender der Fraktion SPD/Grüne im Kreistag:”Die SPD sieht derzeit für eine Koalition mit der CDU keine Notwendigkeit.” (Foto: L. Kolan)
Viele Jahre haben SPD und CDU im Kreistag Dahme Spreewald in einer Koalition gemeinsam Politik gemacht. Doch damit ist es jetzt vorbei. Nach der Kommunalwahl im Mai 2014 wird es künftig nur eine lose Zusammenarbeit geben.
Die SPD, die nach der Wahl im Mai 2014 als stärkste Kraft hervorgegangen war, hatte mit der CDU, den Grünen und der Linkspartei Sondierungsgespräche geführt. Nach den Worten des Kreisvorsitzenden der CDU Dahme-Spreewald, Björn Lakenmacher, gab es inhaltlich keine Differenzen. Umso überraschender kam für die Christdemokraten die Koalitionsabsage der Genossen.
„Auf kommunaler Ebene stehen die Sachthemen im Vordergrund, welche immer wieder Abstimmungen mit den politischen Mitbewerbern erforderlich machen. Eine Koalition ist dafür aber nicht zwingend notwendig. Es existiert innerhalb der Fraktion von SPD/Grüne keine Beschlusslage, die eine Zusammenarbeit mit der CDU dauerhaft ausschließt.”, erklärte Lars Kolan, Fraktionsvorsitzender SPD/Grüne im Kreistag.
Doch Kenner der politischen Szene in Lübben sehen das anders. Sie vermuten, dass taktische Gründe der Auslöser für die Koalitionsabsage der SPD sind. Zum einen will die Brandenburger Landesregierung von SPD und Die Linke die Kreisgebietsreform umsetzen, zum anderen findet im kommenden Jahr die Wahl eines neuen Landrates statt. Dass dabei so manches politische Manöver für unangenehme Zeiten im Verhältnis von SPD und CDU sorgen könnte, dürfte außer Frage stehen.
Die tolle SPD steht nur fürs Durchregieren-alles ist durchsichtig. Dabei kommen ihr die Streitigkeiten in der CDU sehr gelegen und wenn man an Schirak denkt, glauben die CDU – Genossen noch eher Woidke als dem CDU Chef !
6000 Genossen der SPD maßen sich an, alle Brandenburger Menschen für dumm zu verkaufen !