Larysa Meskat und Bürgermeister Mücke auf der einen Seite sowie Hans – Georg Bäumer auf der anderen Seite, beide stellten gestern Abend ihre unterschiedlichen Herangehensweisen bei Haushaltsbetrachtung in der Gemeindevertretung zur Diskussion.
Die Gemeindevertreter votierten für den Vorschlag des SPD – Fraktionsvorsitzenden, Hans – Georg Bäumer.
Die Stärke des Beifalls bei den Abgeordneten und den Besuchern nach den jeweiligen Redebeiträgen gab bereits vorab Aufschluss darüber, welche Sicht den Vorrang erhalten würde. Die Vertreter aller Fraktionen sprachen sich für die vom SPD – Fraktionsvorsitzenden Hans – Georg Bäumer favorisierte Budgetierung nach bestimmten Bereichen in der Verwaltung, die im Fachjargon als Produktbereiche bezeichnet werden, aus.
Finanzchefin Meskat und der Bürgermeister hatten dagegen für eine Betrachtung nach einzelnen Ausgabenpositionen, sogenannten Produkten vorgeschlagen. Doch die Gemeindevertreter waren nicht bereit über dutzende Ausgabenpositionen wie auf einem Jahrmarkt zu verhandeln.
Winnifred Tauche (Die Linke) lehnt Diskussionen, wie beispielsweise über die Frage, ob das Büro im Friedhofsgebäude für die Gemeindemitarbeiter malermäßig instand gesetzt wird oder nicht, ab. „So eine Kleinkramdiskussion wird es mit mir nicht geben.“, so Tauche.
„Wir lamentieren in zig Sitzungen immer über dasselbe Thema. Der Verwaltung ist bekannt, was wir wollen, doch sie sagt, dass das alles Blödsinn ist. Zu jeder noch so kleinen Anmerkung der Gemeindevertreter kommt der Bürgermeister und redet eine Viertelstunde darüber. Wenn dann jemand aufsteht und geht, kann man das niemanden übel nehmen.“, lautete das Fazit von CDU Chef Kolberg zu sechs Wochen Haushaltsdebatte.
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Selten hat es seit 2008 im Schulzendorfer Parlament eine solche Einigkeit gegeben. Nur Thomas Fischer (SPD) stänkerte mit seinen Fraktionsvorsitzenden. Doch das dürfte wohl eher aus Verärgerung darüber, dass Bäumer bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr nicht mehr für die SPD antritt, erfolgt sein.
Das Votum der Gemeindevertreter bedeutet für Bürgermeister Markus Mücke einen gewaltigen Schuss vor den Bug. Ein Bürgermeister ohne Rückhalt in der Gemeindevertretung in Sachen Finanzen – ein Fiasko!
Seit sechs Wochen waren die Diskussionen zum Haushaltsentwurf festgefahren. Die meisten Gemeindevertreter hatten unmissverständlich signalisiert, dass sie mit der von Mücke praktizierten, intransparenten Haushaltbetrachtung nicht einverstanden sind. Doch ihre Warnungen schlugen das Gemeindeoberhaupt und Finanzchefin Meskat in den Wind. Es ist daher keinesfalls überraschend, dass Markus Mücke diese Pleite erlitten hat.
“Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.”, hat Michael Gorbatschow einmal gesagt. – Es stimmt!
Irgendwie habe ich den Eindruck, es gibt Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Bürgermeister und GV. Vielleicht sollte Markus seine Arroganz etwas zurückfahren.
Ich denke auch, Herr Thomas Fischer schadet seiner Partei mehr, als daß er ihr nutzt. Wie hoch der angerichtete Schaden ist, wird man bei der kommenden Kommunalwahl sehen.
Ich glaube, er tut seiner Partei und Schulzendorf einen Gefallen, wenn er verschwindet…
Thomas Fischer ! Treten Sie sofort zurück, sie vertreten nicht Schulzendorfer Interessen, sind nie in Schulzendorf angekommen und labern Phrasen nach, die nicht mal in den SPD- Städten wie Berlin und Potsdam es über den Treppenwitz schaffen würden. Gehen Sie- sofort !