In der Haushaltsdebatte agierte die Verwaltung nicht immer überzeugend. Bauamtsleiterin Nulle moserte über die Dauer der Sitzung!

29. April 2011
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Schulzendorfs Gemeindevertreter entscheiden am kommenden Dienstag darüber, was im Haushaltsjahr 2011 von der Verwaltung ausgegeben werden darf und was nicht.

Die “Freizeit”parlamentarier tragen dabei eine sehr hohe Verantwortung, schließlich sind sie es die bestimmen,  welche Entwicklung die Gemeinde nimmt.

Der über 200 Seiten starke Haushalt ist ein Mammutwerk und für die Parlamentarier nur mit viel Mühe zu durchschauen. Um in das Zahlenwerk einzusteigen bedarf es einer Menge Freizeit, positiver Stimmung, um nicht wegen der vielen Zahlen zu resignieren und viel Liebe zu Schulzendorf.

Da wirken die 13 Euro, die Gemeindevertreter als Entschädigung für die stundenlange Vorbereitung und Teilnahme an einer Sitzung erhalten, wohl eher symbolisch.

Nicht einmal ein ausländischer Schwarzarbeiter würde sich  für diesen Obolus engagieren lassen.

Wegen seines Schwergewichts wurde die Debatte über den Haushalt in vier Ausschusssitzungen geführt. Das unter den Freizeitökonomen zahlreiche Fragen hochkämen war deshalb absehbar.

Doch nicht alle Fragen der Gemeindevertreter konnte Bürgermeister Mücke beantworten. Einige Gemeindevertreter bemängelten deshalb, dass nicht die Amtsleiter für Soziales, Bauen, Personal und Ordnung in den Sitzungen anwesend waren. Schließlich hätten sie für die nötige Aufklärung sorgen können.

Als unter den Gemeindevertretern im Finanzausschuss Fragen zu den hohen Personalkosten in der Verwaltung aufkamen und das Gemeindeoberhaupt nicht umfassend darauf antworten konnte, platzte Joachim Kolberg (CDU) der Kragen. „Ich verstehe nicht, warum die Hauptamtsleiterin Frau Nest nicht hier ist und unsere Fragen beantwortet? Wir sitzen im Finanzausschuss, da werden Fragen zu allen Bereichen der Verwaltung gestellt. Deshalb erwarte ich, dass kompetente Personen anwesend sind, welche die Fragen beantworten“

Markus Mücke konterte prompt: „Ihre Erwartung ist schön Herr Kolberg, aber sehr forsch!“ Mückes Entschuldigung, wonach Personalfragen nicht im Finanz-, sondern erst im Hauptausschuss beantwortet werden sollen, konnte auch Dieter Gronau, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei nicht nachvollziehen.  „Also Herr Mücke, dann können wir uns diese Ausschüsse sparen. Im Finanzausschuss geht es um Geld, ob es Löhne oder andere Sachen sind. Wenn wir Fragen zu Löhnen haben, dann möchte jemand da sein der darauf antworten kann.“, so Gronau.

Die Verwaltung war nach Ansicht von Schulzendorfs CDU – Chef Kolberg in der Haushaltsdebatte schlecht vorbereitet. „Dass die zuständigen Amtsleiter den Gemeindevertretern nicht in jeder der vier Sitzungen Rede und Antwort standen, ist nicht zu akzeptieren.“, so der Gemeindevertreter.

Für Kritik unter den Gemeindevertretern sorgte eine Äußerung von Bauamtsleiterin Nulle am vergangenen Mittwoch, als der Hauptausschuss bis weit nach 21 Uhr tagte. Es wäre zu spät um weiter zu diskutieren, viel zu lange dauere die Debatte ihrer Ansicht nach schon an. Ein Schlag unter die Gürtellinie für Schulzendorfs Volksvertreter!

Bleibt nur zu wünschen, dass  die Verwaltungsangestellten in der Gemeindevertretersitzung am Dienstag genau so viel Zeit im Gepäck haben, wie die “Freizeit”politiker.

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