In gut einer Woche treffen sich Schulzendorfs frisch gewählte Volksvertreter zu ihrer konstituierenden Sitzung. Eine der ersten Amtshandlungen der neuen Gemeindevertretung wird die Wahl ihres Vorsitzenden sein. Die Fraktion Die Linke besitzt dabei das Vorschlagsrecht, sie hat die meisten Sitze bei der Kommunalwahl errungen.
Auch die Fachausschüsse werden gebildet. Die Anzahl der Sitze werden nach dem D’Hondt Verfahren verteilt, eine Rechenmethode, mit der die Sitze proportional zu den Wählerstimmen errechnet werden.
Rathaus Schulzendorf
Unbestätigten Informationen zufolge überlegen SPD, die Wählergemeinschaft Schulzendorf pur, die jeweils zwei Sitze bei der Kommunalwahl errungen haben und Bündnis 90/Grüne, die mit einem Abgeordneten vertreten sind, ihre Position in der Gemeindevertretung zu verbessern.
Durch die Bildung einer Zählgemeinschaft bzw. einer Fraktion wollen sie ihre Stimmen zusammenführen. Mit fünf Sitzen wären die drei politischen Kräfte nach den Linken plötzlich die zweitstärkste Kraft und bekämen damit mehr Plätze in den Ausschüssen. Bei einer solchen Konstellation hätte die CDU das Nachsehen. Sie war bei der Kommunalwahl zwar als zweitstärkste politische Kraft hervorgegangen, konnte aber nur vier Sitze erringen.
Bis Redaktionsschluss wollte Schulzendorfs SPD Chef Thomas Fischer dazu keine Stellungnahme abgeben.
Inzwischen haben sich auch einige Fraktionen in der künftigen Gemeindevertretung geordnet. Alter und neuer CDU – Fraktionschef ist Joachim Kolberg, beim BürgerBündnis wird mit Sabrina Anlauf erstmals eine Frau die Geschicke der kleinen Fraktion in die Hand nehmen. Nach einer zunächst anderslautenden Meldung wird Dr. Wolfgang Schröder nun doch das Mandat der Kommunalwahl annehmen.
Bei den Linken ist noch keine Entscheidung gefallen. „Die Frage des oder der Fraktionsvorsitzenden ist noch offen. Die Besetzung hängt von mehreren Faktoren ab.“, erklärte Dr. Herbert Burmeister.
Erstmals in der Geschichte des Ortes wird ein Vertreter der NPD in der Gemeindevertretung sitzen. Weil die NPD jedoch keinen Fraktionsstatus besitzt, dazu sind mindestens zwei Mitglieder der Gemeindevertretung nötig, kann Frank Knuffke, der insgesamt 465 Stimmen (Kreistagswahl 2008: 526 Stimmen) für sich verbuchen konnte, lediglich als Zuhörer an Ausschüssen teilnehmen.
Die Kommunalverfassung lässt Zählgemeinschaften bzw. Zusammenschlüsse zu Fraktionen zu. Ich teile die Ansicht, dass es natürlich eine Verzerrung des Wahlergebnisses wäre, wenn beispielsweise die Fraktion SPD/PUR/Grüne noch eine Stimme mehr hätte und dann gleichstark wie Die Linke wäre. Die neue SPD/PUR/Grüne Fraktion hat zusammen nicht einmal annähernd so viel Stimmen wie Herbert Burmeister allein.
Dann sollte Herr Kohlberg am besten mit Herrn Knuffke zu einer Fraktion zusammen gehen. Davon hätten natürlich beide was davon.