Schulzendorf. Weil aus Sicht der AfD-Fraktion die Redezeit für Bürger in Ratssitzungen zu kurz bemessen ist, hat sie in einem Antrag gefordert, sie bei Bedarf auf eine Stunde auszudehnen.
„Die bisherigen 30 Minuten sind zu kurz bemessen, das hat die Praxis in der Vergangenheit bewiesen. Bürgern muss im Gemeinderat mehr Gehör eingeräumt werden. Und schließlich lautete der Tagesordnungspunkt Einwohner Fragestunde und nicht Einwohner Fragehalbestunde.“, argumentiert AfD-Fraktionschef Klaus Schmidt.
Aus dem Rathaus war zu hören, dass eine Änderung der Geschäftsordnung nur mit der Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung möglich wäre. Offenbar, weil dort geregelt ist: „Die Einwohnerfragestunde soll 30 Minuten nicht überschreiten.“ Doch „soll“ drückt lediglich eine Absicht oder einen Wunsch aus. Die AfD-Fraktion schob ihren Antrag auf.
Der neue Chef des Gemeinderates, Guido Thieke (CDU), hat bei seinem Debüt im Gemeinderat genau diesen Ermessenspielraum genutzt und mehrfach die Einwohner Fragestunde verlängert.
Ich plädiere dafür, die Redezeit der Gemeindevertreter zu begrenzen.
Mollenschott, Körner, Lübke und auch Gottwald wiederholen sich,reden endlos und kommen vom Hundertstel zum Tausendstel.
Schwer zu ertragen.
Die Kultur der Gemeindevertreter ist dafür verantwortlich. Fragestunde, heißt Fragestunde- und m.E. an den Vorsitzenden der GV. In der letzten GV haben Mollenschott, Körner und Lübke die Fragestunde zur Selbstdarstellung jedenfalls mißbraucht. Da ist erst mal anzusetzen !
Aus dem Rathaus sind immer so Dinge zu hören wie ´die Beschlussvorlage muss geändert werden, weil sonst eine Satzung geändert werden müsste´, ´das geht so nicht, wir wissen gar nicht was wir tun sollen´ und bla bla bla. Wenn aber Schulen über Nacht vertraglich dingfest gemacht werden müssen – oder Bürgerhäuser ausgeschrieben werden; oder auch Haushaltspläne im Schnelldurchlauf um seine liegen gebliebenen Arbeiten zu decken: das geht alles problemlos. Nicht mit mir; nicht mit uns. Mit Ansage! Wir werden so einem Antrag zustimmen. Soll sich die Verwaltung gefälligst einen Kopf machen, wie sie es umsetzen. Würde man hier irgendwas für den Bürger machen wollen, würde man das schon hinkriegen – wie gesagt.