Ist die FDP in die Rolle des Rächers in Sachen Märkischer Abwasser- und Wasserzweckverband (MAWV) geschlüpft? Diese Frage musste unlängst Zeuthens FDP – Chef Karl Uwe Fuchs in einem Wählerforum beantworten.
Fakt ist: Keine andere Partei hat sich im Wahlkampf derart intensiv mit dem Thema Altanschließer und MAWV auseinandergesetzt, wie die Liberalen.
Für Karl Uwe Fuchs spielte der MAWV im Altanschließer Geschehen eine „skandalöse Rolle“.
„Unser Verband ist einer der wenigen im Land Brandenburg, der bis heute keine vollständige Rückerstattung von Altanschließer Beiträgen geleistet hat. Der MAWV hat stattdessen geklagt, ob die Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts auch für ihn gilt.“, so Fuchs.
- MAWV – Kritik von Karl Uwe Fuchs: “Dem BER wurden 3,1 Millionen Euro Altanschließer Gebühren erlassen.” (Foto: mwBild)
Endlich müsse auch eine Entscheidung getroffen werden, wie mit den bestandskräftigen Bescheiden verfahren werden soll. Fuchs fordert in diesem Zusammenhang indirekt den Rücktritt der MAWV – Führung: „Die Umsetzung dieser Frage ist mit der jetzigen Verbandsspitze nicht zu machen.“
Klare Fuchs – Ansage im Wählerforum: “Bis zum Herbst muss eine Entscheidung her, Sekt oder Selters!”
Die Liberalen setzen sich für eine Rückzahlung an alle Altanschließer ein. Also auch an die Grundstücksbesitzer, die auf das rechtmäßige Handeln des MAWV vertrauten, ihre Abgaben leisteten und nicht klagten.
Die Zeuthener Gemeindevertretung zählt zu den wenigen Gemeinderäten im MAWV – Verbandsgebiet, die sich in der Vergangenheit immer hinter die Interessen der Altanschließer stellte.
Zum Wahlkampf muss man wirbeln, doch die FDP war Jahre zuvor, wie der 2. Wasserkonferenz am 30. Januar 2016, nicht zu sehen.
Erstritten wurde das Urteil von Betroffenen. https://wassernetz.webnode.com/a2-wasserkonferenz/