Die angestrebte Transparenz ist eine Komödie – ein Kommentar

6. Juli 2022
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SRühle2021 beschloss der Schulzendorfer Gemeinderat, von seinen Sitzungen Tonaufzeichnungen anzufertigen und sie zu veröffentlichen. Bürgern muss es so einfach wie möglich gemacht werden, das Geschehen im Gemeinderat zu verfolgen, steckte hinter dem Vorstoß. Online abrufbare Tonaufnahmen sind da ein Gewinn.

Doch wie die Praxis nach Monaten zeigt, ähnelt die angestrebte Transparenz einem Possenspiel:

Denn, wenn jemand im Gemeinderat nicht mit der Veröffentlichung seines Redebeitrages einverstanden ist, wird er in der Aufzeichnung ausgeblendet. Auffällig ist, dass Bauamtsleiter Sonntag und Hauptamtschefin Wieczorek das Einverständnis zur Veröffentlichung ihrer Redebeiträge versagten. Fürchten sie sich davor, in der Öffentlichkeit beim Wort genommen zu werden?

Die Audiomitschnitte, wie sie derzeit praktiziert werden, sind schlicht eine Komödie. Oder würde jemand auf die Idee kommen, das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages wegen einer fehlenden datenschutzrechtlichen Einwilligung eines Ministers oder Abgeordneten abzuschalten?

5 Responses to Die angestrebte Transparenz ist eine Komödie – ein Kommentar

  1. Bewohner
    7. Juli 2022 at 13:23

    In Brandenburg werden auch die Ausschußsitzungen des Landtags live im Internet übertragen. Dort kann man dann auch einzelne MitarbeiterInnen der Ministerien – nicht nur MinisterInnen – sehen und hören.
    Deshalb sollte das auch für Führungskräfte der Gemeindeverwaltung gelten.

    Finde ich.

  2. Ulrich Häußler
    6. Juli 2022 at 20:06

    Zeuthen ist deutlich transparenter.

  3. Peter Schulze
    6. Juli 2022 at 14:20

    Die gewählten Volksvertreter im Bundestag, aber auch die Minister, sind wohl im direkten Vergleich etwas anderes, als die Abteilungsleiter der Verwaltung. Ein rühmlicher Vergleich wäre es, wenn Bürgermeister mit Minister und Gemeindevertreter mit Abgeordnetem verglichen werden würde. Es lädt sich ja auch niemand die Klomannfrau vom Bundestag ins Gremium und veröffentlicht dann deren Redebeitrag. Das Parlament ist schlichtweg ganz anders zusammen gesetzt, weshalb hier Äpfel mit Birnen verglichen werden. Dass sich die Protagonisten an ihre Aussagen zu halten haben, sehe ich aber auch so. Allerdings sind diese ohnehin erfahren genug keine Aussagen zu tätigen, mit denen man sie knebeln könnte. Scheindebatte. Wichtiger wäre, dass die Bürger immer und immer wieder in großer Anzahl vor Ort sind. Dass in Schulzendorf kein richtiger Dialog mit dem Bürger entsteht, kann man fast niemandem verübeln. Es melden sich immer nur Interessengruppen zu Wort und die Vertreter der Gemeinde fallen von blauem Himmel, zu Demo und so weiter. Und solange es uns auf der Couch gemütlicher ist, als sich mal 2 Stunden pro Quartal für so eine Sitzung abzuknapsen, wird sich auch nichts ändern. Wie auch…

  4. Zeuthener
    6. Juli 2022 at 14:03

    Hut ab vor Zeuthen und seiner GVT. Die Sitzungen wurden live übertragen. Da wurde nichts herausgeschnitten.Schulzendorf ist wiedermal nur drittklassig.

  5. Erdbewohner
    6. Juli 2022 at 13:40

    Furchtbares Haus, widerlich :(
    Wat bilden die sich ein???

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