Share 24-Mal tagte der Gemeinderat seit der letzten Wahl im Mai 2014. Der Schulzendorfer wollte wissen, welcher Abgeordnete bislang am meisten fehlte und hat die Niederschriften von 22 Sitzungen ausgewertet. Hier das Ergebnis: Am häufigsten fehlte Dirk Krölke von der Fraktion SPD/Schulzendorf pur/ Grüne. Der SPD Abgeordnete blieb insgesamt zehn Sitzungen fern. Sechs Mal davon…
Share In der Debatte um die Änderung der Erschließungssatzung soll sich Bürgermeister Mücke zu den Investoren des Bebauungsgebietes Ritterschlag/Ritterfleck geäußert haben. Sinngemäß soll er gesagt haben, dass sie nur Kohle machen wollen. Das Rathaus unternahm den Vorstoß, den Beitragsanteil von Grundstückseigentümern bei künftigen Erschließungen zu erhöhen. Auf Nachfrage des Schulzendorfer, ob er die Aussage vor…
Share Auf Antrag der Linksfraktion wurde sie unlängst unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführt: Die Debatte zur Änderung der Erschließungssatzung. Zwar soll die Behandlung von Themen in nicht öffentlicher Sitzung die absolute Ausnahme sein und bedarf daher der gesonderten Begründung. Doch die wollten die Genossen auf Anfrage nicht verraten. „Dann wäre es ja nicht mehr nichtöffentlich.“,…
Share Über den Vorschlag vom BürgerBündnis, der CDU und der Linkspartei, eine Machbarkeitsstudie zur Gründung einer eigenen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft zu beauftragen, wurde in der letzten Gemeinderatssitzung nicht abgestimmt. Mit dem Einverständnis der drei Fraktionen, die Kraft ihrer Mehrheit im Gemeinderat die Abstimmung hätten durchsetzen können, soll das Thema erneut in den Ausschüssen beraten werden. Dann…
Share Haben Schulzendorfs Amtsleiter Irma Klausch, Jörg Sonntag und Alexander Reech am letzten Mittwochabend ihre gute Kinderstube vergessen? Zu diesem Zeitpunkt sollte im Gemeinderat die Personalie Larysa Meskat behandelt werden. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit, versteht sich. Als Sitzungschef Joachim Kolberg, der den erkrankten Dr. Herbert Burmeister (Die Linke) vertrat, die Nichtöffentlichkeit herstellen wollte und die…
Share Brandenburg hat im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 6.841 Asylsuchende registriert und aufgenommen. Das waren 1.027 Flüchtlinge mehr als im ersten Halbjahr 2015, aber 15.469 weniger als im zweiten Halbjahr 2015. Das teilte der Sprecher des Innenministeriums, Ingo Decker, heute in Potsdam mit. Ging die Asylbewerberzahl in den ersten drei Monaten noch erheblich zurück (Januar:…
Share BürgerBündnis, CDU und Die Linke haben eine Vision: Die drei Fraktionen im Gemeinderat denken ernsthaft darüber nach, eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft zu gründen. „Eine der zentralen Zukunftsfragen für unsere wachsende Gemeinde ist die bedarfsgerechte Erweiterung des Angebotes sowie die Bezahlbarkeit des Wohnens. “, heißt es in einem Positionspapier. Vor allem der soziale Wohnungsbau steht im…
Share Der Schulzendorfer hat es prophezeit, Hort Chefplaner Carl Schagemann hat es jetzt im Sonderausschuss bestätigt: Der für den Sommer geplante Baubeginn ist geplatzt! Offenbar sogar bis in den Winter. Damit rückt der verkündete Fertigstellungstermin, Sommer 2017, erneut in weite Ferne. Sollte dann noch starker Frost herrschen, dürften Rohbauarbeiten fast unmöglich sein. Das Planungsbüro sta²…
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