Dominik Lübke (SPD) zwischen Wollen und Wirklichkeit. (Teil 1)

Schulzendorf. Das Postengeschachere von Dominik Lübke (SPD) um den Stuhl des künftigen Bürgermeisters sehen immer mehr Wähler mit Argwohn und Skepsis. Es ist einerseits die Art und Weise seines Wahlkampfes. Anderseits ist es der Unglaube an seinen Postulaten, die der Mann aus Innenministerium auf Plakaten verkündet. Sie seien unglaubhaft, weil er als Gemeinderat in den vergangenen Jahren eine gänzlich andere Politik, als jetzt versprochen, betrieb, heißt es.

Der Schulzendorfer geht diesen Vorwürfen in mehreren Teilen auf den Grund und benennt die Fakten.

Wahlslogan “EINER FÜR ALLE”

Die Fakten:

• „Mit der Einstufung als gesichert rechtsextrem gibt es für mich eine Unvereinbarkeit.“, so wird Lübke, Sachbearbeiter im Bundesinnenministerium, im Gespräch mit der MAZ auf die Frage wiedergegeben, ob es gemeinsame Beschlüsse mit der AfD geben könne. Im Interview mit dem Schulzendorfer hörte sich das so an: „Ich werde mit allen gewählten Fraktionen sprechen.“ Nach der Kommunalwahl 2019 bot Lübke dem AfD Fraktionschef Schmidt eine Zusammenarbeit an. Die AfD Schulzendorf wurde bei der Kommunalwahl 2024 stärkste politische Kraft. Noch nie sind ihre Mitglieder in Sachen Rechtsextremismus und Völkerverachtung auffällig geworden.
• Lübkes SPD, Grüne und Linke organisierten 2024 unter der Schirmherrschaft der Evangelischen Kirchengemeinde Schulzendorf-Waltersdorf ein „Bündnistreffen“ zur Rettung der Demokratie in Schulzendorf. AfD, Bürgerbündnis, CDU, FDP und Gemeinsam für Schulzendorf wurden dazu nicht eingeladen.
• Die von Lübke unterstützte Gruppe „Demokratie Dahme-Spree“ inszenierte im Mai 2025 die Ausstellung „ToleranzRäume“. Alle Fraktionen, mit Ausnahme der AfD, waren zur Eröffnung eingeladen.
• Lübke wehrte sich mit Händen und Füßen gegen die Forderung im Gemeinderat, die Kultur-und Begegnungsstätte „Butze“ in die Satzung über die Nutzung öffentlicher Räume der Gemeinde Schulzendorf aufzunehmen. Hintergrund für die Blockade ist seine Klientelpolitik. Denn die Butze wird vom Kulturklub Schulzendorf (KKS) betrieben, der von SPD-Anhänger dominiert wird. Lübke selbst war dort Schatzmeister. Der KKS allein bestimmt in Gutsherrenmanier über die Vergabe von Räumlichkeiten, die kommunales Eigentum sind. Vereine fühlten sich oft abgehangen, da sie den Gleichheitsgrundsatz verletzt sahen.
• Auf der offiziellen Seite SPD-Seite von Facebook duldete Ortsvereinschef Lübke die hässliche Botschaft des SPD Mannes Thiemann, der AfD, Bürgerbündnis, CDU, FDP und Gemeinsam für Schulzendorf vorwarf, für den Faschismus zu arbeiten.

Fazit: Korrekter wäre es gewesen, wenn Lübkes Wahlslogan „EINER, DER FÜR AUSERWÄHLTE DA IST“ hieße. Aber vieleicht kommt jetzt doch noch seine Kehrtwende!