Die Fraktionschefin der Linken, Winnifred Tauche, brachte es gestern in der Sitzung des Gemeinderates auf den Punkt: „ Die Vorlage des Bürgermeisters kommt zum falschen Zeitpunkt. Wir würden mit einer Abstimmung die Ergebnisse des einzurichtenden Runden Tisches vorwegnehmen.“
Worum ging es?
Markus Mücke wollte sich mit seiner Beschlussvorlage grünes Licht von den Abgeordneten für die Unterbringung von bis zu 120 Personen auf dem Gelände des alten Gemeindeamtes in der Otto – Krien Straße einholen.
In der Abstimmung darüber votierte nur Bürgermeister Mücke für seinen Vorschlag, alle anderen Gemeindevertreter lehnten ihn ab. Dieter Gronau (Die Linke) und Bernhard Thoma (SPD) enthielten sich der Stimme.
Winnifred Tauche zum Mücke Vorschlag: ” Die Vorlage des Bürgermeisters kommt zum falschen Zeitpunkt.” (Foto:mwBild)
Schon vor Monaten hatte der Landkreis, in Abstimmung mit Mücke, das Objekt ins Auge gefasst. Die Abgeordneten debattierten Für und Wider. Dann wurde die Idee geboren, die Bürger in der Frage der Aufnahme von Asylbewerbern zu beteiligen und einen Runden Tisch ins Leben zu rufen.
Doch angesichts der prekären Situation in der Flüchtlingskrise hat Landrat Loge (SPD) gedrängt und eine Entscheidung der Gemeinde zum Standort Otto – Krien – Straße „angemahnt“.
Schulzendorfs CDU positionierte sich dazu eindeutig. “ Wir werden nicht dafür stimmen, dass in der Otto – Krien – Straße ein Flüchtlingsheim entsteht.“, erklärte Fraktionschef Joachim Kolberg unter dem Beifall einiger Sitzungsgäste. Seinen Worten zufolge favorisiert die CDU eine dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden.
Die Fraktionen CDU, Die Linke und SPD/Schulzendorf pur/Grüne unterstrichen, sie werden ihre politische Verantwortung für die Unterbringung von Flüchtlingen wahrnehmen. Bevor jedoch Entscheidungen fallen, will man das Bürgervotum abwarten.
Dass die Unterbringung von Asylbewerbern nicht ohne Auswirkungen für die Bewohner bleiben wird, liegt auf der Hand. „Das Bild in Schulzendorf wird sich verändern. Wir werden andere Verhältnisse haben.“, prophezeit Bürgermeister Mücke. Schließlich merkelte das Gemeindeoberhaupt: „Ich bin der Meinung, wir schaffen das.“
Wohl Syrischer Nazi…http://www.tz.de/bayern/nach-brand-asyl-unterkunft-taeter-gefasst-5616135.html
Diese Flüchtlinge, um die es geht sidn KEINE.
Eine Flucht endet mit dem Betreten des ERSTEN sicheren Landes.
Und das ist nicht Deutschland. Oder ist in Polen Krieg?
Diese “Flüchtlinge” aus Syrien haben mehrfach illegal Grenzen überschritten.
Wollt ihr ernsthaft die Zustände wie in anderen Flüchtlingsunterkünften in Schulzendorf? Raub, Vergewaltigung, Belästigung, Einbrüche usw!
Die Leute kommen aus einen anderen Kultur- und Sozialkreis.
Zitat : CSU-Mann Scheuer geht einen Schritt weiter, möchte die Integration vorantreiben, indem staatliche Leistungen an Aufgaben und Pflichten für Flüchtlinge gekoppelt werden. Gleichzeitig merkt er auch an: Mehr als 80 Prozent der Flüchtlinge sind junge Männer, viele davon Analphabeten.
Man will auch glauben, was man da hört. Man will glauben, dass die Behörden alles im Griff haben und die innere Sicherheit steht, weil man sonst ganz konkret seine persönlichen Sachen packen müsste. Die Grenze zu Österreich wird wieder kontrolliert, na also, dann kann ja nichts mehr passieren. Außerdem: Die Politik lügt nicht. Das sind alles heilige Flüchtlinge. Flüchtlinge, die allesamt, wie das Flüchtlinge typischerweise tun, Vater, Mutter, Kind in der Not zurückgelassen haben. Flüchtlinge, die, dankbar, dem Krieg entronnen zu sein, endlich ein Stück Brot in der Hand, auf gar keinen Fall in Österreich bleiben wollen. Flüchtlinge, die als offiziell registrierte syrische Flüchtlinge ein Recht darauf hätten, über UNO-Kontingente mit dem Flugzeug aus der Türkei in andere Länder ausgeflogen zu werden, die aber trotzdem lieber per Seelenverkäufer über das Meer schippern. Ja, alles echte Flüchtlinge. Merkel erzählt uns keine Märchen. Eine deutsche Bundeskanzlerin lügt nicht.
Ein trauriger Nachmittag für Dresden und eine junge Dresdnerin!
Heute gegen 17:00 lief eine Mitte 20 jährige Angestellte, über die Werdauerstraße in Richtung Bushaltestelle Zwickauerstraße.
Die Angestellte arbeitet in einer Firma nahe dem Jobcenter und trat gerade ihren Feierabend an. In der Nähe der Unterführung der Nossner Brücke wurde sie von einem, aufgrund der Aussprache und Aussehen deutlich erkennbaren, Ausländer überwältigt, niedergeschlagen, vergewaltigt und anschließend noch niedergestochen!
Passanten verständigten die Polizei, welche erst nach dem 2ten Anruf und erst 30 Minuten eintraf!!! Der Krankenwagen, traf auf Grund von irgendwelchen internen Verständigungsproblemen erst 45Minuten nach Alarmierung ein!
Vom Ausländer fehlt natürlich jede Spur.
Laut Kolleginnen der Geschädigten, wird sie von ihrem Freund jeden Morgen bis zum Eingang begleitet, um genau so etwas zu verhindern!
*Info* Die junge Frau liegt im Krankenhaus und wird behandelt
Ich möchte hier,noch mal für alle einige Fakten klar stellen:
Niemand kann die Gemeinde zwingen,Asylbewerber aufzunehmen.Wenn das geschieht,dann nur aus 2 Gründen a.Die Gemeindevertretung beschliesst das b.der Landkreis einigt sich mit einem Privatbesitzer einer Immobilie bzw.einem Stück Land.Der Landkreis kann keine gemeindeeigenen Immobilien beschlagnahmen!Auch kann er uns nicht einfach einen Bus vor die Tür stellen…und sagen…so das ist jetzt Euer Problem.Solcherlei Äusserungen sind alle Mumpitz.Und nun zur “Notlage” des Landkreises in Bezug auf die Unterbringung von “Flüchtlingen”.ca.70-80% aller Asylbewerber werden abgelehnt,das heisst:Sie werden weder politisch verfolgt,noch bekommen sie den Flüchtlingsstatus zuerkannt.Normalerweise müssten sie abgeschoben werden,aber durch allerlei Tricks,wie z.B. dem Vernichten ihrer Papiere verhindern die Betroffenen dies.Dies ist im Landkreis seit Jahren bekannt,aber es fehlt der politische Wille,etwas daran zu ändern.Deshalb wird NIEMAND mehr abgeschoben und die Unterbringungskapazitäten gehen zu Ende.Und wegen dieser Handlungsunfähigkeit und Unfähigkeit sollen wir jetzt Asylbewerber aufnehmen?Dann würden wir dieses gesetzwidrige Verhalten ja unterstützen.Wir die Gemeinde Schulzendorf,und viele andere Gemeinden zahlen dem Landkreis eine Kreisumlage in Höhe von mehreren Millionen Euro,damit dieser bestimmte Aufgaben übernimmt,wie z.B. die Unterbringung von Asylanten.Wäre es jetzt nicht die Aufgabe unseres Bürgermeisters,statt Immobilien zu suchen,den Landkreis aufzufordern,seine gesetzlichen Pflichten zu erfüllen und die Abschiebungen durchzusetzen?Deswegen kann es auch für uns keine moralische Verpflichtung geben,Hilfe zu leisten,denn für anerkannte Asylbewerber hätte der Landkreis ausreichend Platz,wenn die nicht Anerkannten nicht diese Plätze belegen würden.DAS ist das Problem.
Das der Ansturm immer stärker wird,liegt ganz einfach an der Tatsache,daß es sich in aller Welt herumgesprochen hat,das in Deutschland nicht abgeschoben wird,und nun kommt jeder,welcher sich ein besseres Leben verspricht.Und das könnten hunderte Millionen Menschen werden,wenn jetzt nicht der Schlusstrich gezogen wird.Andernfalls werden wir von dieser Flut begraben und in Chaos und Bürgerkrieg versinken….die Ereignisse der letzten Woche in München waren nur ein kleiner Vorgeschmack…..
Das Ding ist doch schon durch…erzählt doch nicht…die Frage ist wohin können wir flüchten ich habe wie Hunderte hier Eigentum und kann nicht so einfach hier weg
Mücke hat in seiner Amtszeit gegenüber den Bürgern nur seinen falschen Stolz zur Schau gestellt. Als Beamter vertritt er die Interessen der SPD – Genossen in der Landesregierung – die mit denen der Bürger nichts zu tun haben.
Ich könnte mir aber vorstellen, dass er – Mücke – wieder ganz schlau ist und eine Zwangseinweisung bzw. Enteidnung des alten Rathauses auf dem Schirm hat, damit er beim SPD – Landrat gute Karten hat, die nächste Dienstaufsichtsbeschwerde zu überleben. Und auf die Bürger kann er ja wieder zählen- der Mücke – wegen einer geringen Wahlbeteiligung wird Loge Landrat bleiben.