Gemeinderat: Sitzverteilung – wie kommt sie zustande?

17. Juli 2019
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Die Linke erhielt bei der Wahl zum Schulzendorfer Gemeinderat lediglich drei Sitze, obwohl sie 19,4 Prozent der gültigen Stimmen einfuhr und damit den höchsten Stimmenanteil erzielte. Zum Vergleich: Die CDU, die nur 14 Prozent einstrich, bekam ebenfalls drei Sitze im Parlament zugesprochen. Bürger fragen sich nun, wie das sein kann.

Der Schulzendorfer erklärt, wie die Sitzverteilung zustande kommt.

Wahlergebnis 26. Mai 2019 (Screenshot Gemeinde Schulzemdorf)

Wahlergebnis 26. Mai 2019 (Screenshot Gemeinde Schulzemdorf)

18 Sitze sind im Schulzendorfer Gemeinderat zu vergeben. Diese Zahl wird mit den Stimmen, die ein Wahlvorschlag erhalten hat, multipliziert. Beispiel: Grüne/Bündnis 90 haben 2.145 Stimmen erhalten. Multipliziert mit 18 ergibt das 38.610.

Dieser Wert wird durch die Stimmenanzahl aller Wahlvorschläge dividiert. Beispiel: Grüne/Bündnis 90, 38.610 geteilt durch 13.153 (abgegebene gültige Stimmen) macht 2,94.

Jeder Wahlvorschlag erhält zunächst so viele Sitze, wie ganze Zahlen aus dieser Division auf ihn entfallen: Beispiel: Grüne/Bündnis 90 – 2,93, macht 2 Sitze. Für die übrigen Parteien hieß das: SPD 2 Sitze, CDU 2 Sitze, Linke 3 Sitze, AfD 2 Sitze, FDP 0 Sitz, Bürgerbündnis 1 Sitz, Knuffke 0 Sitz, Schulze 0 Sitz.

Damit waren 12 von 18 Sitzen vergeben. Die übrigen sechs Plätze werden den Wahlvorschlägen in der Reihenfolge der höchsten Nachkommastellen, abwärts gerechnet, aus der Division mit den gültigen Stimmen ermittelt.

Einen Sitz mehr wegen dieser Anrechnungsregel erhielten:

  • Grüne/Bündnis 90 (Faktor 2,94), gesamt drei Sitze
  • SPD (Faktor 2,89), gesamt drei Sitze
  • AfD (Faktor 2,83), gesamt drei Sitze
  • FDP (Faktor 0,80), gesamt ein Sitz
  • Bürgerbündnis (Faktor 1,65) gesamt zwei Sitze
  • CDU (Faktor 2,52), gesamt drei Sitze

Und sie gingen leer aus: Frank Knuffke (Faktor 0,50), Die Linke (Faktor 3,49), Peter Schulze (Faktor 0,39)

3 Responses to Gemeinderat: Sitzverteilung – wie kommt sie zustande?

  1. Petra Prochaska
    19. Juli 2019 at 10:27

    sehr geehrter Herr Kühnel und Herr Schwarz,
    es ist nicht eine gefühlte Ungerechtigkeit, sondern der Wahlausgang führte durch das angewendete Wahlverfahren in Brandenburg in Schulzendorf zu einem ungerechten Ergebnis.
    Nach dem Verfahren d`Hondt, dass lange Jahre auch in anderen Bundesländern Anwendung fand und aktuell noch in Sachsen und im Saarland Anwendung findet (https://de. wikipedia .org), würde sich die Sitzverteilung wie folgt darstellen: CDU 3, FDP 0 und die stimmenstärkste Partei 4.
    Hier würde das Ranking der erhaltenen Stimmen auch dem Verhältnis der Sitzverteilung entsprechen. Somit ist gerade das Wahlverfahren von großer Bedeutung.
    DIE LINKE 2.551 Stimmen
    GRÜNE 2.145 Stimmen
    SPD 2.110 Stimmen
    AfD 2.069 Stimmen
    CDU 1.841 Stimmen
    Bürgerbündnis 1.204 Stimmen
    FDP 585 Stimmen
    Eine Fraktionsbildung der beiden Parteien CDU und FDP hätte gar nicht realisiert werden können.
    Auserdem leben wir in einer Parteiendemokratie, in der Parteien, Bündnisse, Listenvereinigungen schon vor der Wahl ihre Zielrichtungen angeben. Ich persönlich bin der Meinung, dass z.B. 18 Einzelkandidaten in der GV zu keiner besseren Politik bzw. Ergebnissen führen würden.

  2. Peter Kühnel
    18. Juli 2019 at 07:15

    Je kleiner eine Gemeindevertretung ist, umso größer wird die Bandbreite der Stimmen, die eine Sitz ausmachen. Das zeigen schon die konkreten Fälle der der fünf an Sitzen gleichen Parteien.
    Wenn Parteien mit eigenen Wahlvorschlägen antreten und sich nach der Wahl in parteiübergreifenden Fraktionen zusammenschließen, dann kann der von Frau Prochaska angemahnte Fall auftreten. Zwei Parteien, die ihre letzten Sitze jeweils durch die größeren Nachkommastellen erhalten haben, können in der Summe weniger Stimmen haben als eine Partei, die dort das nachsehen hatte.
    Die gefühlte “Ungerechtigkeit” liegt nicht im Wahlverfahren, sondern entsteht erst durch die Fraktionsbildung.

  3. Petra Prochaska
    17. Juli 2019 at 19:08

    Resultat:
    Die CDU/FDP-Fraktion in Schulzendorf hat mit 2.426 (585+1.841) Stimmen
    125 Stimmen weniger als DIE LINKE aber 1 Sitz mehr in der Gemeindevertretung.

    Auch das prozentuale Ergebnis bildet dies ab. Die Summe von 18,45 % der Anteile CDU von 14,00 % und FDP von 4,45 % ist demzufolge geringer als das von DIE LINKE mit 19,39 %.

    Unter einem demokratischen erzielten Wahlergebnis, dass dem Wählervoting entspricht, verstehe ich etwas anderes. Und dass man mich nicht falsch versteht, es geht nicht um DIE LINKE sondern um mein persönliches Rechtsempfinden zu einem demokratischen Wahlergebnis.

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