Debatte der SCHANDE – ein Kommentar

5. März 2020
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Zur ersten und letzten öffentlichen Haushalts”diskussion” 2020:

Versprechen von Abgeordneten gelten offenbar nur so lange, bis sie eingelöst werden müssen. Sämtliche Parteien schwören auf Transparenz, doch ihr Handeln zeugt im Fall des Haushalts 2020 vom Gegenteil.

Michael WolffFür Kritik hat bereits das Geheimtreffen zu Haushaltsfragen im Februar gesorgt. Jetzt kam ein neues und brisantes Bruchstück ans Tageslicht: Eine Mehrheit der Gemeinderäte drang darauf, das Budget in öffentlichen Ausschüssen nicht zu behandeln – ein einmaliger Vorgang seit zehn Jahren.

Dass Schulzendorfs Finanzen kranken, darüber kann auch das Millionen Sparbuch der Gemeinde nicht hinwegtäuschen. Statt in der Haushaltsdebatte strategische Überlegungen anzustellen, wie Einnahmen verbessert und Ausgaben optimiert werden können, feilschten Gemeinderäte um Bau – Investitionen, von denen sie genau wissen, dass sie das Rathaus nicht umsetzen kann, um  hundert Euro Beträge, um Mülleimer, Parkbänke und Hundekotbeutel. Ein Treiben, schlechter als auf einem orientalischen Basar. Jede Partei wollte seinem Klientel beweisen, wieviel Robin Hood doch in ihr steckt.

Dabei wäre ein konstruktiver Streit, ob Arbeitsbereiche wie der Bauhof, die Liegenschaftsverwaltung, der IT – Bereich, Teile der Finanzverwaltung und des Bauamtes in die Hände Dritter gelegt werden kann, so dringend.

Schulzendorfs geachteter Finanz – Experte, Hans – Georg Bäumer, wurde 2019 nicht mehr in den Gemeinderat gewählt. Sein Fehlen in der Haushaltsdebatte hat sich als GAU erwiesen. Kein Abgeordneter, außer, mit einigen Abstrichen, Andreas Körner (Bündnis 90/Die Grünen), darf sich nach der einzigen öffentlichen “Diskussion” des Budgets mit Lorbeeren schmücken. Es war eine Debatte der SCHANDE.

5 Responses to Debatte der SCHANDE – ein Kommentar

  1. B. Hartenstein
    10. März 2020 at 15:47

    Auch dieses Ohnmachtsverhalten war für mich ein Grund, alles hinzuschmeißen.
    Mein Vorschlag, einfach mal als GV zu streiken, vielleicht sogar andere mitzunehmen dabei …. kein Kommentar oder nur Verständnislosigkeit.
    Ja, wenn die Qualität einer Debatte, die eigentlich und letztlich über das Wohl und Wehe unserer Gemeinde entscheiden soll, auf dieses Niveau herabsinkt, dann muss man als GV einfach aufstehen und gehen …..
    Das ist jedenfalls meine Meinung !

  2. Observator
    8. März 2020 at 20:49

    Ja Herr Wolf, hier haben Sie recht. Diese Haushaltsdebatte ist kein Ruhmesblatt in der Geschichte Schulzendorfs. Ich für meinen Teil suche jedoch nicht nur bei den ehrenamtlich gewählten Gemeindevertretern die Schuld. Für mich ist der Hauptschuldige die Gemeindeverwaltung mit Ihrem Lenker. Hier wird durch den 4-5 Monate zu spät erstellten Haushalt und dem damit verbundenen Stillstand der Druck auf die Gemeindevertreter so hoch, dass ohne die Möglichkeit einer genauen Prüfung, endlich ein Haushalt verabschiedet werden musste.
    Jeder versucht dann schnell noch ein wenig für sich und seine Wähler zu sichern, was einem angstvollen Schachern sicher gleichkommt.
    Verloren hat hierbei Schulzendorf, der Prinzipal lächelt wie immer, sollte sich jedoch nicht in Sicherheit wiegen.

  3. Schulle
    6. März 2020 at 08:15

    Lieber User Schulle, Ihr Beitrag wird nicht veröffentlicht. Schmähkritik an Hans – Georg Bäumer wird hier nicht zugelassen. Bitte halten Sie sich an unsere Nutzungsbedingungen. Danke.

    Sabrina Rühle
    Der Schulzendorfer

  4. Observator
    5. März 2020 at 21:05

    D

  5. Bine
    Bine
    5. März 2020 at 19:33

    Wie können Volksvertreter solchen Käse mitmachen?

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