Volksbegehren 3. Start – und Landebahn: Der Schulzendorfer erklärt, worauf man achten muss.

13. August 2015
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Worum geht es bei dem Volksbegehren genau?

Das Volksbegehren richtet sich gegen den Bau einer dritten Start- und Landebahn am Hauptstadt Airport BER und gegen die Erweiterung der Kapazität des Airports von mehr als 360.000 Flugbewegungen im Jahr. Hier ist der vollständige Wortlaut.

80.000 Unterschriften müssen die Initiatoren sammeln, damit das Volksbegehren erfolgreich ist.

Wann startet das Volksbegehren?

Am 19. August beginnt es und endet nach sechs Monaten, am 18. Februar 2015.

Kann jeder Schulzendorfer unterschreiben?

Nein! Folgende Voraussetzungen müssen Sie erfüllen um am Volksbegehren teilzunehmen:

  • Sie müssen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.
  • Sie müssen seit mindestens einem Monat im Land Brandenburg wohnen.
  • Sie haben in Schulzendorf Ihre Hauptwohnung.
  • Sie müssen vor dem 19. Februar 2000 geboren sein.

Wie und wo kann ich unterschreiben?

Im Schulzendorfer Rathaus liegen Eintragungslisten aus. Jeder muss sich ausweisen, seinen Namen, den Tag der Geburt und Wohnort eintragen und handschriftlich unterzeichnen. Wer das auf Grund einer Behinderung nicht kann, muss das erklären und wird dann von Amts wegen in die Liste eingetragen.

Wer wegen seiner Behinderung den Eintragungsraum nicht betreten kann, kann eine Vertrauensperson mit entsprechender Vollmacht mit der Eintragung beauftragen.

Kann ich, ähnlich wie bei Wahlen, per Brief am Volksbegehren teilnehmen?

Ja! Der Eintragungsschein dazu kann mündlich, per Post, per Fax oder per E Mail im Rathaus bestellt werden. Er wird dem Antragsteller zusammen mit einem Briefumschlag entgeltfrei übersandt. Aber Achtung! Der Eintragungsbrief muss spätestens am 18. Februar um 16 Uhr im Rathaus vorliegen. Er kann persönlich abgegeben oder ausschließlich mit der Deutschen Post unentgeltlich befördert werden.

Werbeslogan von Initiatoren des Volksbegehrens (Grafik: BI Unser Großbeeren)

Werbeslogan von Initiatoren des Volksbegehrens (Grafik: BI Unser Großbeeren)

2 Responses to Volksbegehren 3. Start – und Landebahn: Der Schulzendorfer erklärt, worauf man achten muss.

  1. Stimme gegen Fluglärm
    19. August 2015 at 18:28

    Den Bürgern wird die Unterschriftabgabe soweit erleichtert, wie es rechtlich möglich ist. Auf http://www.stimme-gegen-fluglärm.de, über Facebook oder den QR-Code auf Plakaten können direkt die Briefwahlunterlagen beantragt werden. An vielen Infoständen werden Tablets für den Briefwahlantrag bereitstehen.

  2. Jürgen Malz
    14. August 2015 at 14:22

    Eine Frage nebenbei !
    Weshalb müssen nicht diesmal die 80000 Unterschriften zusammen
    kriegen, die eine 3. Start und Landebahn bauen wollen ?

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