Schulzendorf droht den Anschluss zu verlieren – ein Kommentar

24. Juli 2018
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Als Zeuthener Gemeindevertreter beobachtet man die Entwicklung in Schulzendorf mit Erstaunen: Vor zwei Jahren haben Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf (ZES) einen Regionalausschuss gebildet, um gemeinsam das Beste für ihre Bürger zu erreichen. Nicht zuletzt das Gefühl, das Verwaltungsabläufe dringend optimiert werden müssen, trug zu dieser Entscheidung bei. Während Zeuthen und Eichwalde längst eng zusammenarbeiten und die Planungen für eine gemeinsame Schule voranschreiten, im Hintergrund schon sehr aktiv Lösungen für die Kitaproblematik gesucht werden und die gemeinsame Vergabestelle längst beschlossen ist, passiert in Schulzendorf… nichts.

Man kann die derzeitige Situation mit einer anstehenden Hochzeit vergleichen. Da tun sich zwei (bzw. drei) zusammen, um gemeinsam die Zukunft zu bestreiten. Natürlich soll jeder seine Eigenständigkeit behalten, niemand darf fortan zu kurz kommen. Bei einer Heirat – egal ob aus Liebe oder nicht – gibt es aber das gemeinsame Gefühl, das richtige zu tun. Doch Schulzendorf traut sich nicht vor den Altar.

Die Geduld ist nicht unendlich

Jonas Reif (Foto: Norbert Vogel/mwBild)

Jonas Reif (Foto: Norbert Vogel/mwBild)

Das Verhältnis zwischen dem Bürgermeister und einigen Gemeindevertretern in Schulzendorf ist belastet. Das war es in Zeuthen bis vor wenigen Monaten auch. Mit einem entscheidenden Unterschied. Wenn es darauf ankam, zogen beide Seiten an einem Strang, schließlich ging es um das Wohl der Gemeinde. Diese sehr kritische, aber letztlich konstruktive Auseinandersetzung vermisst man in Schulzendorf. Möchte Schulzendorf nun eine gemeinsame Vergabestelle oder nicht? Einerseits wird dies von bekannten Gemeindevertretern bejaht, andererseits „will man noch Fragen zu Details beantwortet und Einsparpotentiale vorgerechnet bekommen“, wozu die Verwaltung in Schulzendorf schon seit Monaten scheinbar nicht in der Lage ist. Aber warum fragt man nicht direkt oder über die jeweiligen Parteien mal bei den Bürgermeistern in Zeuthen und Eichwalde nach? Vielleicht bekäme man dort ja eine zufriedenstellende Antwort…  Ich kann mir es jedenfalls nicht vorstellen, dass sich Sven Herzberger oder Jörg Jenoch einem Gespräch dazu verschließen würden.

Die schwierige Geburt der gemeinsamen Vergabestelle lässt jedenfalls Zweifel daran aufkommen, ob man zukünftig überhaupt zu dritt nach Lösungen suchen sollte. Dort, wo es für die drei Gemeinden wohl am Sinnvollsten wäre, hat sich Schulzendorf fast schon selbst ausgeklingt: Der Bau einer gemeinsamen Grundschule. Diese wäre im Zeuthener Winkel noch immer möglich – doch die Zeit läuft ab. Eine Schule dort wäre für die drei Gemeinden gleichermaßen eine Randlage. Dennoch wäre es in allen Gemeinden für einen Teil der Schüler immer noch ein kürzerer Weg, als zur bisherigen Schule. Schulzendorf, so hört man, lehnt das Projekt ab, weil man glaubt, bald genug Kinder für eine eigene zweite Schule zu haben. Dies setzt aber einen gewaltigen Sprung bei der Einwohnerzahl voraus. Selbst Zeuthen mit fast 11.500 Einwohnern will dieses Risiko nicht allein eingehen. Auch der Ausbau der bestehenden Schule ist nicht unproblematisch: Zwar bringen neue Klassen- und Horträume formell eine Entlastung. Aber nehmen die Anzahl der Fachräume sowie die Größe des Schulhofs, der Essenausgabe, der Sporthalle und des Lehrerzimmers ebenfalls zu? In Zeuthen hat sich gezeigt, dass dies nicht der Fall war und zu neuen Problemen geführt hat.

Kommt es in Schulzendorf zu keinem Sinneswandel, wird die neue Schule von Zeuthen und Eichwalde vermutlich nicht im Zeuthener Winkel, sondern jenseits der Bahn in der Schillerstraße gebaut. Damit wäre sie für Schulzendorf erst recht „weit ab vom Schuss“.

Gefühlt haben wir es derzeit 5 vor 12.

Wie weit sich Schulzendorf schon selbst ins Abseits gestellt hat, konnte man jüngst bei einer Veranstaltung erleben, zu der die Bürgermeister von Zeuthen und Eichwalde ihre Gemeindevertreter eingeladen hatten. Der Stadtplaner Thomas Jansen stellte dort unter anderem die Verkehrsplanungen der Gemeinde Schönefeld und ihre Auswirkungen auf das östliche Flughafenumfeld – also ZES – vor. Anschließend wurde lebhaft über verschiedene Ideen diskutiert, die auch Schulzendorf betrafen. Schade, dass man hier nicht die Meinung der Schulzendorfer Gemeindevertreter vernehmen konnte.

(Jonas Reif ist Gemeindevertreter der Fraktionsgemeinschaft Grüne/FDP in Zeuthen)

 

5 Responses to Schulzendorf droht den Anschluss zu verlieren – ein Kommentar

  1. Petra
    Petra
    25. Juli 2018 at 15:46

    @Reif: Das kann alles nicht wahr sein, was du uns hier vorschlägst. Fangen wir erstmal an und dann werden wir sehen. Ihr Grünen seid Steigbügelhalter unseres Verwalters. Körner hält nach meinen Infos die Klappe und toleriert damit seinen ganzen Mist,den er verzapft. Geht’s noch? Und nun wollt ihr mit einem neuen Amt, dass wenig Nutzen für die Bürger bringt, auch noch unser Geld in den Sand setzen. Ich muss hier Knuffi mal zustimmen. Wenn im Prinzip alles so bleibt, wie es ist, dann ist das Geld besser für neues Personal im Bauamt angelegt als für ein neues Amt, was nichts bringt.
    @binladen: :-) :-) :-) sehe ich auch so.

  2. BingeLaden
    BingeLaden
    25. Juli 2018 at 12:18

    Sollte die Hauptarbeit einer Vergabe in den Ämtern verbleiben, wie den Worten von Herrn Reif zu entnehmen ist, kann ich nur an alle Gemeindevertreter appellieren, sich nicht für eine solche Vergabestelle und die Versenkung von Steuergeldern einzusetzen.

  3. Jonas Reif
    25. Juli 2018 at 07:37

    Sehr geehrter Insider,

    einerseits stellen Sie fest, dass es „so auch nicht weitergehen kann“, andererseits kritisieren Sie den Ansatz, durch interkommunale Arbeit dieses Problem anzugehen: Gegenvorschläge?

    Was mich wirklich irritiert: Es gibt bereits in zwei Bereichen eine „geräuschlos“ funktionierende Zusammenarbeit (Einwohnermeldeamt, Rechnungsprüfung) – dort sind ihrer Fragen 1 bis 3 auch beantwortet worden.

    Eine gemeinsame Vergabestelle in interkommunaler Zusammenarbeit ist übrigens keine neue Erfindung (ein Beispiel, dass mir gerade einfällt, ist Wolmirstedt in SA). Vieles kann man als Blaupause übernehmen. Bestimmte Details müssen sicherlich noch geklärt werden. Aber nicht alle Fragen wird man zum jetzigen Zeitpunkt schon umfänglich beantworten können. Hier sind die Gemeindevertreter gefordert, im weiteren Verfahren dran zu bleiben. Es ist ja nicht so, dass mit der Grundsatzentscheidung keine weiteren Einflussmöglichkeiten mehr gegeben sind. Spätestens zur Einstellung der Mitarbeiter (zumindest des Leiters dieser Stelle) müssen die Gemeindevertreter zustimmen. Bis dahin müssen dann auch ihre Fragen 4 bis 13 beantwortet sein.

    Eine Vergabestelle wird niemals die Arbeit eines Fachamtes übernehmen können. Vor allem bei der Erstellung und fachlichen Überprüfung von Leistungsverzeichnissen sollte man sich daher keinen Illusionen hingeben. Aber: Auch einer Vergabestelle wird es auffallen, wenn die Leistungsverzeichnisse der drei Gemeinden stark voneinander abweichen. Dann wird es sicherlich auch ein Feedback geben. Somit gehe ich fest davon aus, dass die gemeinsame VS langfristig zur Qualitätssteigerung führen wird.

  4. Insider
    24. Juli 2018 at 14:39

    Mit den Vorstellungen für eine Vergabestelle, die derzeit im Umlauf sind, bin ich nicht einverstanden und strikt gegen ein solches Amt. Eine Behörde, die lediglich den korrekten rechtlichen Rahmen einer Ausschreibung steuert, braucht niemand. Das wäre rausgeworfenes Geld, da bin ich auf der Seite von Herrn Knuffke. Herr Reif, es sind derzeit mehr Fragen als Antworten im Raum. Sie plädieren für ein Vorgehen nach dem Motto „Augen zu und durch“. Vielleicht haben Sie einen anderen Erkenntnisstand, bitte beantworten Sie mir konkret folgende Fragen.
    1. Wer ist disziplinarischer Vorgesetzter des Amtes? 2. Wer ist fachlicher Leiter des Amtes? 3. Wer prüft die fachliche und wirtschaftliche Eignung der Bewerber? 4.Ist mit dem Erteilen des Zuschlages die Arbeit des Amtes beendet? 5. Wer übernimmt beratende Tätigkeiten gegenüber Bietern? 6. Wer ist für Marktanalysen zuständig? 7. Wer ist für eine Firmendatenbank zuständig? 8. Wie sollen Manipulationen vorgebeugt werden? 9. Wer prüft die zügige Auftragsabwicklung? 10. Wer übernimmt Schulungsmaßnahmen? 12. Wie soll das 4 Augen Prinzip umgesetzt werden? 13. Wie wird mit Vergaben gemäß der Unterschwellenvergabeordnung umgegangen?
    Herr Knuffke, was Sie völlig übersehen, der Geschäftsbereich Bau ist derzeit nicht in der Lage eine Vergabe von A bis Z in einigermaßen ordentlicher Qualität zu realisieren. So kann es auch nicht weitergehen!!!

  5. Frank Knuffke
    24. Juli 2018 at 11:05

    Herr Reif,schön,daß sie sich um uns Sorgen machen,aber das ist nicht nötig.Aber wir können ja gerne mal gemeinsam rechnen.Für ca.170.000 Euro im Jahr bekommen wir eine gemeinsame Vergabestelle.Jede Gemeinde zahlt ca.55.000 Euro,dann haben wir 2 Leute für 3 Gemeinden.Für das Geld kann ich mir aber einen Mitarbeiter,welcher nur für unsere Gemeinde arbeitet leisten,und wenn der mal nix zu tun hat,kann man den anders beschäftigen,für unsere Gemeinde.Gleichzeitig ist auch die Weisungsbefugniß glasklar,was bei 3 Gemeinden nicht so wäre….
    So ist jedenfalls meine Überlegung und Position im Rat.
    Was halten sie davon,wenn sie,als Privatperson mal zu ihren Nachbarn gehen und sagen:Hey Leute,ich hab ne tolle Idee…wir legen unsere Gas-Wasser-Stromanschlüsse alle zusammen und sparen die Grundgebühr,dann nutzen wir alle gemeinsam nur noch ein Auto…und sparen ein Haufen Geld….und?was glauben sie was die ihnen antworten? :-) aber gut,ich glaub ja,daß die Linken im Rat sowieso noch einknicken und den Quark mitmachen….rechnen können die nämlich nicht….

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