Rund 300 Gemeindevertreter und Stadtverordnete aus dem Verbandgebiet des Märkischen Abwasser- und Wasserverbandes (MAWV) waren zum Informationstreffen in der Paul – Dinter – Halle, Königs Wusterhausen, auf Einladung der Bürgermeister der Gemeinden Eichwalde, Königs Wusterhausen, Mittenwalde, Schulzendorf und Zeuthen erwartet worden.
- Steht unter massivem Druck. Neben Bürgern, Abgeordneten und Interessensverbänden stellen ihn inzwischen auch Bürgermeister in Frage. (Foto: mwBild)
Die Öffentlichkeit war nicht eingeladen. Zum Grund erklärte Bürgermeister Jörg Jenoch im Vorfeld: “Wir haben diesen Rahmen einer Arbeitstagung gewählt, da eine offene Einladung wahrscheinlich dazu geführt hätte, dass die zu erwartende Teilnehmerzahl die von uns gewählte Form der Informationsveranstaltung als Podiumsdiskussion unmöglich gemacht hätte.”
Tatsächlich folgten der Einladung nach Schätzungen von Teilnehmern nur 50 bis 60 Abgeordnete. Unter den Politikern waren Claudia Mollenschott (Die Linke) und Joachim Kolberg (CDU) aus Schulzendorf, Robert Seelig (Die Linke) und Michael Wolter (CDU) aus Zeuthen und der Schönefelder Chef des Gemeinderates Olaf Damm (CDU).
Warum das Dauerbrennerthema „Altanschließer“ bei vielen Abgeordneten auf Desinteresse stieß? Sie haben wohl geahnt, dass der MAWV – Chef außer der bereits stark abgenutzten PowerPoint – Präsentation zum Thema „Altanschließer“, altbekannten Tatsachen sowie Fakten und eingestaubten Argumenten, nicht viel Neues im Gepäck hatte. Schon nach kurzer Zeit verließen vereinzelt Volksvertreter das Treffen.
Die Veranstalter machten aus Ihrer Enttäuschung vom Sczepanski Auftritt kein Hehl. “Wir haben keine Informationen bekommen als vorher. Man fühlt sich da so ein bischen nicht ernst genommen.”, konstatierte Zeuthens Bürgermeister Sven Herzberger gegenüber dem rbb. Waren die Erwartungen an das Treffen mit dem MAWV – Chef möglicherweise zu hoch geschraubt?
Sczepanski forderte zuletzt “Altanschließer” mit nicht bestandkräftigen Bescheiden auf, sich bis Mitte Juli zu entscheiden, ob sie auf die Rückzahlung des Beitrages verzichten, ihre Rechtsmittel fallen lassen und dafür künftig weiter von niedrigen Gebühren profitieren wollen. Anderenfalls drohte er ihnen mit einer saftigen Gebührenerhöhung. Dies löste massiven Protest von Interessensverbänden aus.
Politiker fordern inzwischen den Einsatz eines unabhängigen Wirtschaftsprüfungsunternehmens, dass die Finanzen des MAWV durchleuchten soll. Von großem Vertrauen in die Arbeit des Verbandes zeugt das nicht.
Für Peter Sczepanski könnte die Luft in Sachen „Altanschließer“ immer dünner werden. Wie Der Schulzendorfer aus zuverlässiger Quelle erfuhr, sollen mehrere Verfahren gegen ihn vor dem Brandenburgischen Oberlandesgericht anhängig sein, um die Staatsanwaltschaft zu zwingen, Anklagen wegen Rechtsmissbrauch zu erheben.
Wir wissen alle, dass eine Menge beim MAWV schief gelaufen ist und noch schief läuft. So gut das Anliegen auch gemeint war. Die Veranstaltung ging am Ziel vorbei. Denn was konnte denn Herr Sczepanski an neuen Sachen präsentieren? Nichts. Alles ist abhängig von den Beschlüssen der Verbandsversammlung. Was haben die Bürgermeister denn vor der entscheidenden Sitzung an Ergebnissen erwartet? Na zumindest können sie sich im Fall, dass die Mehrheit der Verbandsversammlung sich lediglich für die die kleine Rückzahlung entschließt vor den Bürgern hinstellen und sagen, wir haben ja alles versucht.