Haushalt 2017: Darum sollten wir Larysa Meskat dankbar sein

31. Oktober 2016
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Erstmals in sieben Jahren Amtszeit hat Bürgermeister Mücke dem Gemeinderat mit dem Haushalteentwurf 2017 ein Budget auf den Tisch gelegt, das nahezu ausgeglichen ist. Erstmals schlägt sich darin auch die jahrelang erhobene Forderung der Abgeordneten nach einer Budgetierung der Verwaltungsbereiche nieder.

Laryssa Meskat geniest wegen ihrer Aufrichtigkeit bei der Mehrheit der Gemeinderäte und den Bürgern großes Ansehen. (Foto: mwBild)

Laryssa Meskat geniest wegen ihrer Aufrichtigkeit bei der Mehrheit der Gemeinderäte und den Bürgern großes Ansehen. (Foto: mwBild)

Das war sonst völlig anders: Mückes Haushaltsentwürfe wiesen zum Ärger der Gemeinderäte unter dem Strich stets dicke Minuszeichen aus, zuletzt 2016 sage und schreibe 1,6 Millionen Euro. Die Ausgaben überstiegen die Einnahmen. In stundenlangen Sitzungen mussten die Freizeitpolitiker Schulzendorfs Finanzen zurechtrücken.

Abgeordnete mutmaßten stets, Ausgabenpositionen werden durch das Rathaus bewusst hochgerechnet. Das Bild einer drohende Pleite werde gemalt, um jegliche Rufe nach Investitionen verstummen zu lassen.

Genährt wurden die Spekulationen auch dadurch, dass wiederkehrend, immer am Ende eines Haushaltsjahres, eine riesige Menge nicht ausgegebenes Geld auf das Sparbuch der Gemeinde, die Rücklage, zurückfloss.

Im April 2016 dann der Paukenschlag. Kämmerin Meskat bestätigte die Spekulationen. Öffentlich erklärte sie im Gemeinderat zum Haushalt 2016: „Ich war nicht für diesen Entwurf, weil ich ihn nicht für realistisch gehalten habe.“

Nach dieser Offenbarung folgten Meskats Suspendierung und Versetzung im Rathaus durch Bürgermeister Mücke. Vor dem drohenden Rausschmiss bewahrte sie die Mehrheit des Gemeinderates.

Der neue Finanzchef Alexander Reech fing den Ball der Ex – Kämmerin auf. Er wählte einen neuen Ansatz in der Herangehensweise und präsentierte den Abgeordneten einen Haushaltsentwurf, der ihre Sympathien fand.

Der Chef des Gemeinderates, Dr. Herbert Burmeister (Die Linke), dazu: „Die alte Kämmerin hatte auch solche Überlegungen, aber sie hat den Freiraum nicht erhalten. Schön, dass es jetzt geschieht.“ Eine schallende Ohrfeige für Bürgermeister Markus Mücke, ein schwacher Trost für Larysa Meskat.

Die Zeit der Streichung hunderter Ausgabenpositionen in Mückes Minushaushalten ist endlich vorbei, der Gemeinderat erhält nun eine andere Aufgabe. „Nämlich die Aufgabe zu überlegen, wo wir, über das vorhandene Budget hinaus, etwas mehr einsetzen, um den Haushalt sozial verträglicher zu gestalten.“, so Dr. Burmeister. Angesichts eines prall gefüllten Sparbuches ist der finanzielle Spielraum dafür jedenfalls vorhanden.

 

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