Vermischtes

Schulerweiterung: Millionenpaket in Geheimsitzung geschnürt

10. Mai 2019
Von
Schulerweiterung: Millionenpaket in Geheimsitzung geschnürt

Am 29. April 2019 hat eine Auswahlkommission die Entscheidung über die Vergabe der Generalplaner Leistung für die Erweiterung der Grundschule hinter verschlossenen Türen gefällt. Die Besetzung der Kommission wurde in der Öffentlichkeit nicht bekannt gegeben. Rathaus Dauerauftragnehmer sta² hat das Ausschreibungsverfahren durchgeführt. Die Baukosten der Schulerweiterung werden schätzungsweise 4,5 Millionen Euro betragen. Der Gemeinderat muss…

Mehr »

Altanschließer – Präzedenzfall: Staatshaftung oder Landtag hat Schuld

9. Mai 2019
Von
Altanschließer – Präzedenzfall: Staatshaftung oder Landtag hat Schuld

Haben Besitzer von DDR – Abwasseranschlüssen, die keinen Widerspruch gegen rückwirkende Bescheide von Zweckverbänden eingelegt haben, Anspruch auf Rückzahlung? Diese Frage stand im Mittelpunkt der heutigen Verhandlung des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe. Peter Vida, Landtagsabgeordneter von BVB/Freie Wähler kommentiert den Verlauf so: „Aufgrund der Komplexität der Sache kam es heute zu keiner Entscheidung. Ausführlich wurde die…

Mehr »

Schulinspektion: Warum werden Ergebnisse verschwiegen?

8. Mai 2019
Von
Was läuft an der Grundschule wirklich? (Foto: mwBild)

This gallery contains 1 photo.

Bundestag beschließt Restauration von Zeuthener Orgel

8. Mai 2019
Von
Bundestag beschließt Restauration von Zeuthener Orgel

Grünes Licht für die Restauration der Orgel in der Zeuthener Martin Luther-Kirche!  Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat dafür 38.000 Euro bewilligt. Die Zeuthener Orgel wurde im Jahre 1914 errichtet und hat bereits zwei Weltkriege überstanden. Die CDU – Bundestagsabgeordnete Jana Schimke hatte sich für die Förderung stark gemacht und überbrachte heute die frohe Botschaft…

Mehr »

Bürgermeister Mücke (SPD – nominiert) greift in den Wahlkampf ein

6. Mai 2019
Von
Bürgermeister Mücke (SPD – nominiert) greift in den Wahlkampf ein

Schon vor längerer Zeit musste sich Bürgermeister Mücke von Landrat Stephan Loge (SPD) einen Rüffel abholen. Grund: Er hatte unzulässige Wahlkampfhilfe für seine Freundin Tina Fischer (SPD) geleistet. Jetzt rückt er schon wieder in den Focus: Mücke platzierte sich letzten Samstag gegen 11 Uhr am Wahlkampf Stand von Bündnis 90/Grüne im Schulzendorfer Ortszentrum. Nicht am…

Mehr »

Wie ERNST nimmt Matthias Mnich (Die Linke) seine Schulzendorf – Kandidatur?

2. Mai 2019
Von
Wie ERNST nimmt Matthias Mnich (Die Linke) seine Schulzendorf – Kandidatur?

Matthias Mnich will in Schulzendorf Gemeinderat werden und den Ort voranbringen. Doch auch Wildau wolle er mit allen Demokraten über Parteigrenzen hinaus gestalten. Das propagierte Mnich in einem Interview mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ). In Wildau kandidiert er für den Bürgermeister Posten. Welches Amt er bevorzugt, behält er derzeit lieber für sich. Mnichs Kandidatur…

Mehr »

Wähler verkohlt: Jetzt muss Martina Mieritz (SPD) zittern

30. April 2019
Von
Wähler verkohlt: Jetzt muss Martina Mieritz (SPD) zittern

Der SPD – Kandidatin für den Kreistag Dahme – Spreewald, Martina Mieritz, droht Ärger. Der Schulzendorfer erfuhr, dass beim Wahlausschuss des Landkreises Dahme – Spreewald eine Beschwerde gegen sie eingereicht wurde. Grund: Mieritz soll Wähler angeflunkert haben. Name, Adresse, Beruf oder Tätigkeit – diese Angaben muss jeder Kandidat machen, der sich wählen lassen will, ob…

Mehr »

Politischer Rückblick: Die Linke – Vom Vorreiter zur Nachhut

29. April 2019
Von
Politischer Rückblick: Die Linke – Vom Vorreiter zur Nachhut

Fest steht: Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke zählten in der bald ablaufenden Wahlperiode zu den profiliertesten Gemeinderäten. Mit CDU und Bürgerbündnis schmiedeten sie nach der Wahl 2014 ein Bündnis, die „Stille Koalition“. Schon wenige Wochen nach der Wahl 2014 machte sich die Linksfraktion für deutlich mehr Rechte des Gemeinderates und der Bürger stark. Geschäftsordnung,…

Mehr »

ANZEIGE

Werbung