Blog Archives

Rücktritt: Martina Mieritz (SPD) gibt Mandat auf

19. Dezember 2018
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Rücktritt: Martina Mieritz (SPD) gibt Mandat auf

Martina Mieritz wird heute Abend im Zeuthener Gemeinderat die Aufgabe ihres Mandats als Gemeindevertreterin verkünden. Der Grund: Mieritz sagt Zeuthen Ade. Damit entfällt eine wesentliche Voraussetzung ihrer Abgeordnetentätigkeit. Denn nur wer in Zeuthen seinen festen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, kann auch Gemeindevertreter sein. Der Umzug habe ausschließlich persönliche Gründe, erklärte die SPD – Politikerin…

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Polizei jagt diesen Räuber

19. Dezember 2018
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Polizei jagt diesen Räuber

Wer kennt diesen kriminellen Mann? Der bislang unbekannte Mann wird von der Polizei gejagt, weil er am Samstag, dem 10. November in Eichwalde einen Raub verübt hat. Er hatte an einem Geldautomaten einer Bankfiliale an der Bahnhofstraße kurz nach 15:45 Uhr ein Ehepaar mit einem schwarzen pistolenähnlichen Gegenstand bedroht und so die Herausgabe von Bargeld…

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DIALOGFORUM: Grünen – Politiker redet vom „SCHWEIGEKARTELL“

18. Dezember 2018
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DIALOGFORUM: Grünen – Politiker redet vom „SCHWEIGEKARTELL“

Vor einigen Tagen haben Zeuthens Gemeinderäte Bürgermeister Sven Herzberger beauftragt, sich im Dialogforum für eine Änderung der Geschäftsordnung einzusetzen. Im Kern geht es darum, dass Sitzungen des Großen Dialogforums gruzndsätzlich öffentlich abgehalten werden sollen. Gernut Franke (li.), Fraktionschef vom Bürgerbündnis, und Andreas Körner wollen mit ihrem Antrag mehr Transparenz erreichen. (Foto:mwBild) Das Bürgerbündnis und die…

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Neue Details: IPM Kita-Kalkulation immer zweifelhafter!

17. Dezember 2018
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Neue Details: IPM Kita-Kalkulation immer zweifelhafter!

Nachdem Brandenburgs Kita – Experte Jens M. Schröder  durch eine Vergleichsrechnung nachwies, dass die vom Berliner Institut für Public Management (IPM) ermittelten Höchstbeiträge teilweise über den ermittelten Platzkosten liegen und somit rechtswidrig sind, wurden neue Details zur Kita – Kalkulation in Schulzendorf bekannt. Hat für tausende Brandenburger Recht in Sachen Kita Satzungen und Mittagessen erstritten:…

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Dialogforum: Mücke und Jenoch für Geheimsitzungen

15. Dezember 2018
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Dialogforum: Mücke und Jenoch für Geheimsitzungen

SCHOCK für Zeuthens Abgeordnete und viele Bürger!  Die Gemeindeoberhäupter von Eichwalde und Schulzendorf sind gegen öffentliche Sitzungen des Dialogforums. Damit haben beide dem Willen der Zeuthener Abgeordneten eine gründliche Abfuhr erteilt. Für seine Position wurde Bürgermeister Mücke im Regionalausschuss belächelt. Die hatten sich auf Initiative der Fraktion Grüne/FDP hin für die Öffentlichkeit der Sitzungen ausgesprochen…

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Vergabestelle: WIE Fraktionschef löst „Trottel “ – Debatte aus

14. Dezember 2018
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Vergabestelle:  WIE Fraktionschef löst „Trottel “ – Debatte aus

Dass sich Schulzendorf mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht an der gemeinsamen Vergabestelle mit Eichwalde und Zeuthen beteiligen wird, ist in Abgeordneten Kreisen der Nachbarkommunen auf Unmut gestoßen. Zwar steht am kommenden Mittwoch der Rathaus Antrag zum Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung auf der Tagesordnung. Doch die „Stille Koalition“, die im Gemeinderat eine satte Mehrheit besitzt,…

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Straßenbeiträge: CDU Schulzendorf bringt Antrag zur Abschaffung ein

12. Dezember 2018
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Straßenbeiträge: CDU Schulzendorf bringt Antrag zur Abschaffung ein

Das ist so gut wie sicher: Die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen wird ein Themenhit im Wahlkampf für die Kommunal – und die Landtagswahl im kommenden Jahr werden. Im Oktober hatte BVB/Freie Wähler eine entsprechende Volksinitiative gestartet. Vier Wochen später hatten bereits 7.000 Bürger unterschrieben. „Eine breite Welle der Solidarität und des Willens, das derzeitige Finanzierungsmodell abzulösen,…

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Fehlendes Reglement: Der Bürger ist der Dumme!

11. Dezember 2018
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Fehlendes Reglement: Der Bürger ist der Dumme!

Weil eindeutige Regeln fehlen und sich ein Eigentümer mit Blick auf ausstehende Entscheidungen für eine Gleichbehandlung einsetzte, ist der Kauf einer Vorfläche vorerst geplatzt. Seit 2015 erörtern Gemeindevertreter und Verwaltung, wie mit sogenannten Vorflächen in mehreren Straßen der Gemeinde umgegangen werden soll. In den 30er Jahren wurde die Flucht in mehreren Straßen der Gemeinde um…

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